Der SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch war zu Besuch bei uns in Tauberbischofsheim. Auf Einladung des Landtagskandidaten Anton Mattmüller, trafen sich die zwei Politiker mit Uwe Spielvogel, dem stellvertretenden Vorsitzenden der DLRG Bezirk Frankenland.
Jahreshauptversammlung SPD Tauberbischofsheim
Gernot Seitz seit 50 Jahren Gesicht der Sozialdemokratie
Der Ortsverein der SPD traf sich zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen. Der Vorsitzende Julian Zwerger berichtete über das zurückliegende Jahr und konnte vor allem das großartige Ergebnis der von der SPD unterstützten Bürgerliste bei den Gemeinderatswahlen hervorheben. Ebenso waren die Sozis aus TBB beteiligt an der Organisation der Demo „TBBbleibtbunt“ und kümmerten sich um einige Veranstaltungen der Kreis-SPD wie etwa dem Kreisparteitag. Nach dem Rechenschaftsbericht der Kasse für 2023 folgte die einstimmige Entlastung des gesamten Vorstandes. Bei den turnusmäßigen Wahlen wurde dann Stefan Konietzny als neuer Vorsitzender gewählt, während Julian Zwerger aus beruflichen Gründen nur noch als Stellvertreter fungiert. Kassierer bleibt weiterhin Alexander Geuking, als Beisitzer gewählt wurden Ina Bieger-Hasenkopf, Magdalena Schneider, Martin Krupp, Werner Block und Stefan Laue. Alle Wahlen wurden einstimmig getroffen. Anschließend wurde Gemeinde- und Kreisrat Gernot Seitz für 50 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratie geehrt. Der anwesende Kreisvorsitzende Thomas Kraft würdigte Seitz als „das Gesicht der Sozialdemokratie in Tauberbischofsheim“, der aus der Politik in Main-Tauber gar nicht wegzudenken sei. Die Ehrennadel erhielt Seitz aus der Hand von Kevin Leiser, Mitglied des Bundestages. Leiser berichtete dann auch über die aktuelle große Politik. Sehr zu seinem Leidwesen überlagert der Dauerstreit der Koalitionäre die vielen guten Ergebnisse. Neben Mindestlohn und Bürgergeld, den vielen modernen bürgerrechtlichen Gesetzen hebt Leiser vor allem hervor, dass es durch den russischen Angriffskrieg eben nicht zu katastrophalen Zuständen in Deutschland gekommen sei. Weder Energieknappheit noch eine direkte Beteiligung an kriegerischen Handlungen seien enorme Erfolge der Regierung, vor allem auch von Kanzler Scholz.
Das Bild zeigt von links nach rechts: den Kreisvorsitzenden Thomas Kraft und dann den neuen Vorstand des Ortsvereins: Ina Bieger-Hasenkopf, Stephan Laue, Gernot Seitz, Stefan Konietzny, Julian Zwerger, Alexander Geuking, Werner Block, Magdalena Schneider; ganz rechts: Kevin Leiser, MdB
Kreisparteitag mir MdL Dorothea Klicke-Behnke in Tauberbischofsheim
MdL Dorothea Kliche-Behnke erläutert „Sozialer Aufbruch für Baden-Württemberg“
Beim Kreisparteitag der Main-Tauber-SPD im Sportheim des TSV Tauberbischofsheim begrüßte der Kreisvorsitzende Thomas Kraft neben den Delegierten der Ortsvereine vier besondere Gäste: Die stellvertretende Vorsitzende der SPD Baden- Württemberg und der Landtagsfraktion, MdL Dorothea Kliche-Behnke, Stefan Schneider vom Caritasverband Heilbronn-Hohenlohe, Bastian Weippert von der Caritas Tauberkreis sowie den stellvertretenden Geschäftsführer des DRK-Kreisverbands Tauberbischofsheim, Uwe Rennhofer. Die letztgenannten folgten der Einladung, weil der SPD-Kreisverband ihre Meinung zur sozialen Situation vor Ort hören wollte, schließlich referierte MdL Dorothea Kliche-Behnke zum Thema „sozialer Aufbruch für Baden-Württemberg“, was übrigens auch der Titel eines entsprechenden Leitantrages beim SPD-Landesparteitag war.
„Wir haben uns Zeit genommen für diesen Antrag und dafür den ganzen Bereich der Sozialpolitik unter die Lupe genommen. Bei zahlreichen vor-Ort-Terminen und Gesprächen im ganzen Land haben wir uns kundig gemacht. Klar ist: Wir wollen eine Sozialpolitik für alle Bürgerinnen und Bürger“, sagte Kliche-Behnke. Und auch eingedenk der Tatsache, dass die Bundesregierung „wahnsinnig viel tut“, gelte für das Land, „dass wir da im Vergleich mit anderen noch viel Luft nach oben haben“. Notwendig sei es deshalb, „zu entscheiden, wo und wie wir handeln müssen“. Und da die Landesregierung „eher konservativ“ an die bestehenden Probleme herangehe – die Referentin erinnerte an die Themen Pflege und den generellen Fachkräftemangel im sozialen Bereich, „wollen wir mit unserem Gesetzesantrag neue Wege gehen“.
Klar sei: „Der Staat, also auch das Land, haben eine Fürsorgepflicht.“ Gleichwohl könne der Staat nicht alles leisten, dennoch aber „Anwalt der Menschen und besonders der Schwachen in unserer Gesellschaft sein“, betonte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. So gelte es, das Stadt-Land-Gefälle auszugleichen und möglichst gleichwertige Lebensbedingungen für all Baden-Württemberger zu schaffen. Gesundheit, Pflege , Kinderbetreuung seien dabei „zweifellos große Herausforderungen, die wir aber entschlossen annehmen“, sagte Kliche-Behnke. Die MdL erinnerte dabei daran, dass „soziale Gerechtigkeit schon immer eine SPD-Kernforderung war, und sie ist und bleibt es auch“. Und da gebe es wahrhaft viele Regelungs- und Handlungsfelder. Die MdL zählte dazu die Bereiche „ Gleichstellung, Leben, Wohnen, Arbeiten und Lernen, Armutsbekämpfung und Integration“ auf. So fehle beispielsweise „bezahlbarer Wohnraum nicht nur in den Großstädten. Da muss das Land weit mehr tun als bisher, also endlich aktiv investieren.“ Und auch bei der Pflege gelte es, aktiv zu werden. „Wir hatten dazu ja einen Gesetzentwurf eingebracht, der aber abgelehnt wurde. Immerhin konnten wir die überfällige Diskussion anstoßen“, berichtete Kliche- Behnke. „Das Thema Pflege geht alle an, deshalb sind auch alle gefordert.“
Anja Lotz verwies darauf, dass im Vergleich mit anderen Bundesländern zudem die Frauen(schutz)häuser im Land „schlecht finanziert“ seien, dabei seien sie – „auch im ländlichen Raum!“ – eine unersetzliche Einrichtung und „originäre Aufgabe“ des Landes. „Baden-Württemberg braucht dringend ein Frauen(schutz)haus-Finanzierungsgesetz.“
Zusammenfassend forderte Kliche-Behnke deshalb, dass im Landeshaushalt deutlich höhere Mittel für den sozialen Bereich eingestellt werden müssten. Der Grund sei offensichtlich: „Wir haben in allen Feldern einen steigenden Bedarf an Fachkräften, auch weil wir beispielsweise eine weiter steigende Nachfrage in der Pflege, der Kinderbetreuung und bei der Integration haben.“ Und generell gelte, dass „alle Zugang zu sozialen Leistungen haben müssen, wenn sie benötigt werden“. Und: Probleme zu erkennen sei die eine, sie aktiv anzugehen, also einerseits gesetzliche Regelungen zu schaffen und für eine entsprechende Finanzausstattung zu sorgen, die andere Seite der Medaille, betonte Dorothea Kliche-Behnke. Ihr Fazit: „Das Land ist in der Pflicht!“
In der von Lena Brand und Xenia Heckmann moderierten Diskussion verwiesen die Vertreter der Caritas und des DRK auf die hohe Kostenbelastung, die pflegebedürftige Personen bzw. deren Angehörige treffen. Kitas und Kindergärten suchten händeringend nach Fachkräften. „Nicht alles, was wir gerne anbieten würden, können wir auch anbieten“, machten die Sprecher deutlich. Und , als sei das noch nicht genug, auch der „Kampf“ um die Fachkräfte mache Sorgen – der Arbeitsmarkt sei „leergefegt“. Derweil leisten die vorhandenen Mitarbeiter „viel“, da sei man mitunter „an der Grenze“. In den vergangenen Jahren habe es einen „massiven Anstieg“ bei der Nachfrage nach Betreuungsangeboten und deshalb auch am Personalbedarf gegeben. Viele Anfragen könnten wegen dem weiter wachsenden Personalmangel nicht erfüllt werden – eine „schwierige Situation“ für beide Seiten.
Auch die Neugewinnung von ehrenamtlichen Kräften sei schwierig. Auf den wenigen Aktiven laste ein immer größer werdendes Aufgabenfeld. Und: „Jugendliche sind kaum zu motivieren, ein Ehrenamt zu übernehmen.“
Nicht unerwähnt blieb dabei die Diskussion um ein soziales Pflichtjahr, die der Bundespräsident kürzlich angestoßen hatte. Der Vorsitzende der SPD in Tauberbischofsheim Julian Zwerger verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass dies überlegenswert sei, aber nicht als Reservoir für Billig-Arbeitskräfte verstanden werden dürfe und statt einer Verpflichtung attraktive Anreize zielführender seien.
Bernd Mayer für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt
Unter Anwesenheit des SPD-Kreisvorsitzenden Thomas Kraft und der Bundestagskandidatin Anja Lotz trafen sich die tauberbischofsheimer Sozialdemokraten im Gasthaus zum Engel in Dittigheim zu ihrer Jahreshauptversammlung.
Da es im letzten Jahr pandemiebedingt nicht möglich war, lies der Vorsitzende Julian Zwerger in seinem Rechenschaftsbericht die vergangenen zwei Arbeitsjahre Revue passieren. Obwohl viele Veranstaltungen nicht so stattfinden konnten, wie es angedacht war, zog er trotzdem einen positiven Schluss aus dieser Zeit. Man sei mit den widrigen Umständen gut umgegangen und habe neue Erfahrungen mit digitalen Formaten sammeln können. Das betreffe vor allem den Landes- und Bundestagswahlkampf, in dem sich die tauberbischofsheimer Genossen sehr präsent gezeigt hätten. Auch auf Kreisebene sei man mit drei Mitgliedern im Vorstand der SPD Main-Tauber gut vertreten. Dabei hob Julian Zwerger besonders hervor, dass man sich beim SPD-Landesverband dafür stark mache, eine stärkere Schwimmbadförderung aus Landesmitteln zu erwirken. Dafür blickte er auf den Besuch des Landesvorsitzenden Andreas Stoch in Tauberbischofsheim im Frühjahr zurück.
Danach stand die turnusgemäße Neuwahl der Vorstandschaft an. Dabei wurden Julian Zwerger und Stefan Konietzny in ihren Ämtern als 1. und 2. Vorsitzender bestätigt. Auch Anthony Richey-Sawyer als Schriftführer und Alexander Geuking als Kassierer bleiben dem Vorstand in gleicher Funktion erhalten. Ergänzt wird der Vorstand durch Magdalena Schneider und Werner Block als Beisitzende.
Eine besondere Ehre kam dem Kreisvorsitzenden Thomas Kraft und der Bundestagskandidatin Anja Lotz zuteil, als sie den langjährigen tauberbischofsheimer Stadtrat, Fraktionsvorsitzenden und ehemaligen stellvertretenden Bürgermeister Bernd Mayer für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft auszeichnen durften. Dabei würdigte Kraft Bernd Mayers kommunal- und gesellschaftspolitisches Engagement und dankte ihm dafür, dass er sich seit über 40 Jahren als „kommunalpolitische Gesicht der SPD“ in seiner besonderen gradlinigen und pragmatischen Weise für das gemeinschaftliche Zusammenleben in Tauberbischofsheim einsetzt.
Schwimmbadsterben: Andreas Stoch zu Besuch bei Anton Mattmüller in Tauberbischofsheim
Themen waren das Bädersterben, nicht zuletzt in Tauberbischofsheim selbst und das Sanierungsprogramm der SPD. Zunächst machte der Tauberbischofsheimer SPD-Chef Julian Zwerger Andreas Stoch mit der spezifischen Situation vor Ort vertraut. Anschließend trafen sich die Gesprächspartner für einen Stadtspaziergang auf dem Marktplatz
Spielvogel machte dabei auf die prekäre Situation seit der Schließung des Hallenbads aufmerksam. „Die DLRG Tauberbischofsheim muss sich nach Alternativen umschauen und gegebenenfalls weite Wege zum Beispiel nach Höpfingen oder Höchberg in Kauf nehmen, weil etwa die Schwimmbäder in Külsheim oder Lauda komplett ausgelastet sind“. Das könne langfristig zu weniger Aktiven führen. Aktive, die dringend gebraucht werden, merkte Stoch an. „Schwimmbäder sind nicht nur wichtig für das Freizeitvergnügen, sondern unerlässlich für Schwimmkurse und Rettungsschwimmer-Ausbildungen“. Besonders zynisch gewesen sei daher die Aussage des Ministerpräsidenten. Kretschmann hatte auf die Frage nach Unterstützung für die Schwimmbäder geantwortet, dass er keinen Handlungsbedarf sehe, da er schließlich selbst in der Donau schwimmen gelernt hat.
Mattmüller fügte an: „DLRG steht für Deutsche Lebensrettungsgesellschaft. Man stelle sich nur mal vor, anderen Lebensrettern wie Feuerwehr oder Polizei würden reihenweise die Möglichkeiten zu trainieren wegbrechen.“
Eine weitere wichtige Aufgabe der DLRG ist die Durchführung des Schwimmunterrichts. Auch hier ist die Situation angespannt. Bereits heute findet laut Umfrage des Kultusministeriums an einem Viertel der Grundschulen kein Schwimmunterricht mehr statt – oft, weil kein geeignetes Schwimmbad in der Nähe vorhanden ist. Im hießigen ländlichen Raum dürfte der Anteil noch sehr viel größer sein. Hinzukommen lange Transferzeiten bis zu einer Stunde zwischen Schule und Schwimmbad. „Da bleibt einfach zu wenig Zeit für die Kinder im Wasser“ so Mattmüller.
Die SPD plant daher die Umsetzung eines Bäderprogramms. Dieses soll mindestens 30 Millionen Euro umfassen und den Kommunen bei der Sanierung ihrer Bäder helfen. Angedacht ist eine Zuschussquote von 15-20%, bis zu einer Million Euro pro Schwimmbad. Spielvogel hat hierfür in den nächsten Jahren vor allem das Bad in Wertheim vor Augen, welches bis zur Realisierung des beschlossenen Neubaus in Schuss gehalten werden müsse. „TBB wurde geschlossen, Lauda und Bad Mergentheim wurden gerade saniert. Das Bad in Külsheim ist in einem guten Zustand, aber auch dieser hält nicht ewig.“ Auch das Bad in Weikersheim wird gerade saniert. Dort war Andreas Stoch vor ziemlich genau einem Jahr schon einmal zu Besuch, um sich vor Ort über die anstehende Modernisierung zu informieren. Abgesehen von den notwendigen Sanierungen spielen auch immer die hohen laufenden Kosten eine Rolle. Für viele Kommunen stellen diese ein großes Problem dar. Hinzukommen aktuell fehlende Einnahmen durch die Pandemie.
Mattmüller versprach, das Thema intensiv weiterzuverfolgen. Dafür sind weitere Termine mit DLRG-Vertretern in Külsheim und Weikersheim geplant.
Wir fordern: Mehr Kreativität wagen!
Nach unserer kurzfristig einberufenen Online-Sitzung sprechen wir uns dafür aus, in der Diskussion um ein Hallenbad, den Blick nach vorne zu richten.
Dabei sind nun zwei Aspekte besonders wichtig. Zum einen muss die Stadt dafür sorgen, dass die Tauberbischofsheimer, insbesondere die Vereine – die der Verlust der Kleinschwimmhalle besonders trifft – auch kurzfristig Zugang zu einem Hallenbad bekommen. Die Corona-Zwangspause macht es nun möglich, Konzepte zu entwickeln, wie die Stadt etwa den Transfer zu Bädern in den Nachbargemeinden finanzieren kann und wie sich dort Kapazitäten für die Tauberbischofsheimer Vereine ausloten lassen, auch wenn die Kapazitäten für Vereine dort bereits ausgereizt sind.
Zum anderen muss eine langfristige Lösung gefunden werden. Dabei ist es besonders wichtig, die gesamte Stadtgesellschaft am Entscheidungsprozess zu beteiligen. Eine ortsnahe Möglichkeit zur Schwimmausbildung ist elementar, um die Hürden für Eltern, Kinder und die ehrenamtlichen Ausbilder möglichst gering zu halten. Dafür muss man nun kreativ werden. Eine Möglichkeit ist ein gesamtheitliches Konzept zusammen mit dem Freibad, bei dem ebenfalls hohe Investitionen anstehen, wo aber zum Beispiel durch Überdachungen und moderne Wärmetechnik eine deutlich verlängerte Saison möglich ist.
Auch die Landespolitik ist diesbezüglich in der Pflicht. Wir unterstützen deshalb die Forderung der Landes-SPD, ein staatliches Sanierungs- und Neubauprogramm für Schwimmbäder aufzuerlegen. Die Landesregierung macht es sich zu leicht, wenn der Ministerpräsident darauf verweist, dass man auch in der Donau das Schwimmen lernen könne.
Wichtig ist jetzt, dass diese Fragen auch wirklich angegangen werden. Verwaltung und Gemeinderat haben die Entscheidung viel zu lange vor sich hergeschoben und sich auf den Weiterbetrieb im Haus Heimberg verlassen.
SPD Tauberbischofsheim hat ein neues Führungsteam
Unter Anwesenheit des SPD-Kreisvorsitzenden Thomas Kraft trafen sich die Tauberbischofsheimer Sozialdemokraten in der Pizzeria Da Giovanni zu ihrer Jahreshauptversammlung.
Der scheidende Vorsitzende Alexander Geuking lies in seinem Rechenschaftsbericht das vergangene Arbeitsjahr Revue passieren. Dabei ging er insbesondere auf das Engagement des Ortsvereins bei den Kommunal-, Kreistags- und Bürgermeisterwahl ein. Außerdem machte er nochmals auf die Veranstaltung mit dem Landesvorsitzenden Andreas Stoch aufmerksam, welcher im Mai in Tauberbischofsheim zum von der SPD initiierte Volksbegehren für gebührenfreie Kitas referierte, das aktuell auf Landesebene von CDU-Innenminister Thomas Strobl blockiert wird.
Danach stand die turnusgemäße Neuwahl der Vorstandschaft an. Dabei wurde Julian Zwerger zum neuen 1. Vorsitzenden und Stefan Konietzny zum 2. Vorsitzenden gewählt. Anthony-Richard Sawyer als Schriftführer und Alexander Geuking als Kassierer bleiben in neuer Funktion dem Vorstand erhalten. Ergänzt wird der Vorstand durch Christian Langenbrink und Günter Mann als Beisitzende.
Julian Zwerger und Stefan Konietzny wollen nun mit dem SPD Ortsverein die Themen aus dem Bürgermeisterwahlkampf wieder aufgreifen und die Konzepte für eine ökologische und solidarische Stadt weiter ausarbeiten. So soll im kommenden Arbeitsjahr im Einklang mit der Arbeit des SPD Kreisverbandes ein besonderer Fokus auf dem Natur- und Ressourcenschutz sowie auf Maßnahmen für bezahlbares Wohnen liegen. Dafür hat die Mitgliederversammlung bereits einen Antrag beschlossen, nach dem über den Gemeinderat daraufhin gewirkt werden soll, dass die Stadt Tauberbischofsheim durch aktives Leerstandsmanagement mithilfe von Beratung, administrativer Unterstützung und Vermittlung, die drängenden Probleme des Häuserleerstands und der gleichzeitigen Wohnungsnot zueinander bringt.